Freihandelsabkommen TTIP, CETA & Co.
- und was können WIR tun?

Montag, 21. März 2016, 20:00 Uhr | Filmabend

"Und was können WIR tun?" Diese Frage stand zentral über der teils recht emotional geführten Diskussion an diesem Abend. Die über 30 Gäste waren aus Fischbachtal und aus vielen umliegenden Orten gekommen.

Derzeit verhandeln die EU und die USA den transatlantischen Handels- und Investitionsvertrag TTIP. CETA, ein ähnliches Abkommen mit Kanada, steht vor der Ratifizierung. Diese Abkommen drohen, Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt- und Verbraucherschutz zugunsten von Wirtschaftsinteressen auszuhebeln. Profitieren werden dabei vor allem große Konzerne, zum Nachteil aller. Ein Beispiel ist der Investoren-Schutz: Kanadische und US-amerikanische Firmen sollen das Recht erhalten, Staaten auf Schadensersatz zu verklagen, wenn ihnen Profite durch Entscheidungen des Staates entgehen. Dabei kann es sich auch um Gesetze handeln, die dem Gesundheits-, Verbraucher- oder Umweltschutz dienen. Durch dieses geplante Investoren-Klagerecht kommen auf die Steuerzahler unübersehbare Risiken zu.

Es gibt bereits viele Beispiele, wie bereits bestehende Freihandelsabkommen wirken: der Film zeigte sie anhand des NAFTA-Abkommens zwischen den USA, Kanada und Mexiko sehr anschaulich. Aber auch in Deutschland gibt es bereits Erfahrungen damit.

Und was können WIR tun?

Das waren die Ergebnisse der Diskussion: Wir können

• (Online-)Petitionen unterschreiben, z.B. bei der Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP".
• Mit Freunden, Bekannten, Kollegen über dieses Thema und die eigenen Bedenken sprechen. (Manche haben noch nie etwas davon gehört.)
• Die eigenen Volksvertreter bzw. Parlamentarier ansprechen oder anschreiben: in der Gemeindevertretung, die Stadtverordneten, im Landtag, im Bundestag und im Europäischen Parlament.
• Entsprechende Inhalte in den sozialen Netzwerken teilen, z.B. bei Facebook (hier oder hier) oder Twitter
• Demos oder Mahnwachen gegen TTIP und CETA besuchen, z.B. am 23.04.2016 in Hanover.
• Und spenden an Organisationen, die unsere eigenen Interessen vertreten.

Mehr Informationen:

• Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA
• Die Europäische Kommission über TTIP
• Wikipedia-Artikel: Transatlantisches Freihandelsabkommen

Hier ist unsere Einladung:

Was bringen Freihandelsabkommen?
TTIP, CETA & Co.

Filmabend mit Diskussion | Bürgerhaus Niedernhausen, Kleiner Saal | Mo., 21.03.2016, 20:00 Uhr

Wir zeigen und diskutieren den Film von SWR-Autor Tilman Achtnich, der im Mai 2015 bei der ARD lief - leider sehr spät:

"Zwischenzeitlich ist es in aller Munde – das transatlantische Freihandels­abkommen zwischen Europa und den USA, kurz TTIP. Viele neue Jobs soll es bringen, mehr Wohlstand: jährlich 500 Euro pro deutschem Haushalt, so die Versprechungen der Befürworter aus Wirtschaft und Politik. Auf der anderen Seite wächst die Skepsis der Gegner. Sie fürchten den Abbau von Verbraucher- und Sozialstandards. Wer hat Recht im Kampf um die Deutungs- und Meinungshoheit?

Dabei gibt es Anschauungsmaterial in Hülle und Fülle. Zum Beispiel das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA zwischen Nordamerika, Kanada und Mexiko, das vor allem Mexiko mehr Wohlstand versprach. Lori Wallach, prominente amerikanische Handelsexpertin, meint: „Das solltet ihr Europäer euch genau anschauen.“ SWR-Autor Tilman Achtnich hat es getan und sich bei mexikanischen Bauern und amerikanischen Arbeitnehmern umgesehen.

Für den Film „Wohlstand für alle. Was bringen Freihandelsabkommen?“ fragt er aber auch nach bei deutschen Mittelständlern, die auf TTIP setzen. Im Film kommen außerdem Experten wie Max Otte zu Wort. „Freihandel ist gut, wenn er die Bürgerrechte und unsere soziale Marktwirtschaft schützt. Freihandel ist ein Desaster, wenn er dem Raubtierkapitalismus die Tür öffnet“, sagt der Wirtschaftsprofessor. Er hat sich mit fast allen wichtigen Freihandelsabkommen der letzten Jahrzehnte beschäftigt, kennt Gewinner und Verlierer – die werden nämlich schon am Verhandlungstisch gemacht.

TTIP – mehr Wohlstand für alle oder ein großes Täuschungsmanöver, das vor allem Kapitalanlegern und globalen Konzernen nutzt?"

(Text: www.swr.de)